TARDOC-Bundesrats-Entscheid: Schwarzer Tag für Tarifautonomie

Arzttarif: Die Nicht-Genehmigung des TARDOC ist ein unverständlicher Entscheid, der die Tarifpartnerschaft nachhaltig schwächt – zulasten der Patienten und Prämienzahlenden. Joachim Eder äusserte sich an der heutigen Medienkonferenz klar und deutlich.

 

 

Joachim Eder, Präsident ats-tms AG und ehemaliger Präsident SGK-Ständerat, machte aus seiner Enttäuschung keinen Hehl: «Der Bundesrat hat gegen den Willen der Kantone, der Mehrheit der Versicherer und der Leistungserbringer entschieden, das ist für mich unverständlich. Er muss den damit verbundenen gesundheitspolitischen Scherbenhaufen, den die Patienten und Prämienzahler zu berappen haben, verantworten. Es ist ein schwarzer Tag, nicht nur für die Tarifautonomie, sondern auch für weitere notwendige Reformen im Gesundheitswesen. Das Vertrauen ist beschädigt, das vom Gesundheitsminister
immer wieder geforderte Miteinander wurde mit Füssen getreten.»

 

Seine Ausführungen stellte Eder unter folgende Titel:

• Die meisten sind sich einig, dass es den TARDOC braucht
• Halt doch ein Vetorecht!
• Krasse Verfahrensmängel - Missachtung des rechtlichen Gehörs
• Unsere Dokumente werden verschwiegen
• Persönliches Fazit

Am Schluss führte der ehemalige Ständerat folgendes aus: «Ich habe dem Bundesrat vertraut, dass er den längst veralteten TARMED durch den zeitgemässen, sachgerechten und entwicklungsfähigen TARDOC ersetzt. Ein solcher Beschluss wäre ein überaus wichtiges Signal von sehr hoher politischer Bedeutung für die Tarifpartnerschaft, auf der das KVG beruht, gewesen. Eine Genehmigung hätte bestimmt auch andere gesundheitspolitische Baustellen deblockiert. Nun ist dies nicht der Fall. Leider habe ich mich getäuscht – mein persönliches Fazit ist folgendes:

Der Bundesrat hat heute gegen den Willen der Kantone, der Mehrheit der Versicherer und der Leistungserbringer entschieden. Er muss den damit verbundenen gesundheitspolitischen Scherbenhaufen, den die Patienten und Prämienzahler zu berappen haben, verantworten.

Heute ist ein schwarzer Tag für die Tarifautonomie, ein schwarzer Tag für das Verhältnis des Bundes zu den Kantonen, den Leistungserbringern und Kostenträgern, aber auch ein schwarzer Tag für weitere notwendige Reformen im Gesundheitswesen.

Warum? werden Sie sich fragen. Das Vertrauen ist beschädigt, das vom Gesundheitsminister immer wieder auch öffentlich geforderte Miteinander wurde mit Füssen getreten, die Glaubwürdigkeit letztlich verspielt. Auf einer solchen Basis lässt sich die Zukunft leider nicht aufbauen. Schade.»