IS in der Schweiz - eine Gefahr? Eder diskutierte in der Arena

In der Schweiz leben laut Geheimdienst 18 mutmassliche Dschihad-Rückkehrer. Im Internet findet man diverse Sympathiebekundungen mit dem "Islamischen Staat" (IS) aus der Schweiz. Wie gefährlich sind diese Leute? Joachim Eder will den Nachrichtendienst stärken und ihm mehr Mittel geben.

 

Dies bekräftigte der Zuger Ständerat, Mitglied der sicherheitspolitischen Kommission, in der heutigen  Arena-Sendung des Schweizer Fernsehens. 

 

 

 

Die Diskussion um die Dschihad-Rückkehrer verleiht auch dem geplanten neuen Nachrichtendienstgesetz Auftrieb. Dieses sieht vor, dass der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) künftig auch präventiv Telefongespräche abhören, Wohnungen verwanzen und in Computer eindringen darf. Ist dies gerechtfertigt? Oder wird zugunsten einer trügerischen Sicherheit die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger geopfert?

 

In der Arena von heute Abend (24. Oktober 2014) diskutierten in der vordersten Reihe Ida Glanzmann-Hunkeler, Vizepräsidentin CVP, Nationalrätin CVP/LU; Fabian Molina, Präsident Juso Schweiz; Peter Regli, ehem. Geheimdienstchef und Daniel Vischer, Nationalrat Grüne/ZH. In der zweiten Reihe waren u.a. Kurt Pelda, Kriegsreporter und Joachim Eder, Ständerat FDP/ZG mit von der Partie.

 

Joachim Eder musste lange warten, bis er zu Wort kam. Seine beiden Aussagen in der Sendung (Klick auf die obige Foto) sind in etwa bei folgenden Zeitintervallen zu hören und zu sehen: 45:35 - 46:30 sowie 1:07:59 - 1:09:50. Der Zuger Ständerat setzte sich für eine Stärkung des Nachrichtendienstes ein. Alles andere sei eine Einladung an die Terroristen. Zudem müsse man gewisse Freiheitseinschränkungen in Kauf nehmen, wenn dafür die Sicherheit aller erhöht werde.