Eder zum Informatikdebakel: Harte Worte, klare Forderungen

Mängel in Führung und Aufsicht liessen das Informatikprojekt Insieme scheitern. Die Hauptverantwortung trägt die Eidg. Steuerverwaltung; aber auch das Finanzdepartement und der Bundesrat sind mitverantwortlich. Joachim Eder präsentierte heute mit weiteren Parlamentariern den Untersuchungsbericht.

 

Der Zuger Ständerat und die anderen Mitglieder der Finanz- und Geschäftsprüfungskommissionen des Bundesparlamentes schonten dabei den Bundesrat keineswegs. Das Informatikdebakel, bei welchem 115,9 Mio. Franken Steuergelder in den Sand gesetzt wurden, muss bei künftigen Projekten zwingend Verbesserungen zur Folge haben. Auch die Finanzaufsicht der Eidgenössischen Finanzkontrolle und die parlamentarische Oberaufsicht sind zu optimieren. Dies und weitere interessante Informationen bringt der 373-seitige Untersuchungsbericht an die Öffentlichkeit.

 

In der Medienmitteilung der Untersuchungskommission, welche in zwei Jahren und 17 Sitzungen 29 Anhörungen durchführte und 750 Dokumente studierte, sind die wichtigsten Punkte aufgelistet. Ständerat Joachim Eder, der die GPK in der Kommission vertrat, erwartet mit Spannung und Interesse die Antworten des Bundesrates und der Eidgenössischen Finanzkontrolle. Beide Gremien müssen bis Ende Februar 2015 Stellung zu den politischen Vorstössen und Empfehlungen nehmen. Eder: "Wenn der Bundesrat keine Einsicht zeigt und konstruktiv mitmacht, ist meine Geduld zu Ende! Letztlich geht es um Steuergelder, und diese dürfen nicht verschleudert werden."

 

 

Harte Kritik an der Eidgenössischen Steuerverwaltung und am Bundesrat: Joachim Eder, Paul Niederberger, Rudolf Joder und Hans Stöckli (vlnr) informierten mit drei weiteren Mitgliedern der Finanz- und Geschäftsprüfungskommissionen die Öffentlichkeit über die gravierenden Mängel in der Führung und Aufsicht (Foto Lukas Lehmann, Keystone)

 

Lesen Sie zudem die Berichte über die Medienkonferenz der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommissionen in der Aargauer Zeitung und in der Neuen Luzerner Zeitung.