SR Joachim Eder besuchte mit Schweizer Delegation Berlin

Die von SR Joachim Eder präsidierte Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag besuchte vom 10.-12.4.2019 Berlin und tauschte sich mit deutschen Parlamentariern über die bilateralen Beziehungen und europa- und verkehrspolitische Themen aus.

In Berlin wurde die Delegation von der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe empfangen, unter der Leitung des Vorsitzenden der Gruppe, Felix Schreiner (ganz rechts auf dem Bild). Ziel des Aufenthalts war es, die Beziehungen zwischen den beiden Parlamenten zu pflegen und sich über verschiedene bilaterale Anliegen auszutauschen. Neben den aktuellen europapolitischen Fragen (Brexit, institutionelles Rahmenabkommen) standen Verkehrsthemen (bspw. das An- und Abflugregime auf dem Flughafen Zürich und die NEAT-Zulaufstrecken) sowie der Empfang der SRG-Programme in Deutschland im Zentrum der Gespräche.

 

Gemeinsame Erklärung für SRF-Empfang in Süddeutschland

Die beiden Parlamentariergruppen haben zur Kenntnis genommen, dass die SRG beabsichtigt, die Ausstrahlung ihrer Programme via DVB-T zum 3. Juni 2019 einzustellen. Dies hätte zur Folge, dass diese Sender nicht mehr im nahen Deutschland zu empfangen sind, was den kulturellen und informativen Austausch schmälern würde. Mit dem Ziel den unverschlüsselten Empfang des Schweizer Fernsehens in Deutschland weiter zu ermöglichen, haben der Präsident der DEL-D, Ständerat Joachim Eder und der Vorsitzende der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe, Felix Schreiner eine gemeinsame Erklärung    abgegeben.

 

Verschiedene wichtige Gespräche

Neben den Treffen mit der deutschen Parlamentariergruppe fanden in Berlin Gespräche mit Mitgliedern des Europausschusses, des Auswärtigen Ausschusses und des Verkehrsausschusses statt. Ausserdem wurde die Delegation vom Bundesratspräsidenten, Daniel Günther und dem Vize-Präsidenten des Bundestages, Hans-Peter Friedrich sowie Staatsminister des Auswärtigen Amtes, Niels Annen, empfangen. Darüber hinaus tauschte sich die Delegation mit der Landesvertretung Baden-Württembergs aus und hat dem Festakt «300 Jahre Fürstentum Liechtenstein» in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft beigewohnt.

 

Schweizer Teilnehmende

Die Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag wurde angeführt von Ständerat Joachim Eder (FDP, ZG). Ferner nahmen am Treffen Nationalrat Thomas Hardegger, Vizepräsident (SP, ZH), Nationalrat Adrian Amstutz (SVP, BE), Nationalrat Albert Rösti (SVP, BE) Nationalrätin Kathy Riklin (CVP, ZH) und Nationalrat Peter Schilliger (FDP, LU) teil.