Bundesrat Hans-Rudolf Merz gibt Rücktritt bekannt!
Bundesrat Hans-Rudolf Merz hat heute, am 6. August 2010, seine Demission bekannt gegeben. Der Finanzminister verdient für seinen grossen Einsatz für unser Land grossen Dank: Bundesrat Merz ist der erfolgreichste Finanzminister Europas und ein Garant der Stabilität. Seit 2003 hat er die früher dramatisch ansteigende Staatsverschuldung um über 20 Mia. Franken auf 111 Mia. reduziert. Selbst im Krisenjahr 2009 erarbeitete der Bund einen Überschuss von 2,7 Mia. Franken.
Bundesrat Hansruedi Merz unter Zuger NFA-Schirmherrschaft: Mit launigen Worten überreichte Landammann Joachim Eder dem eidgenössischen Finanzminister dieses spezielle Geschenk anlässlich der DV der FDP Schweiz (30.6.2007).
(Fotograf: Christof Borner-Keller)
Bundesrat Hans-Rudolf Merz war ein urliberaler Politiker mit staatsmännischem Format, beeindruckender Hartnäckigkeit und sympathischer Bescheidenheit. Sein Leistungsausweis nach sieben Jahren als Finanzminister ist hervorragend: Bundesrat Merz gelang es, seit 2003 die Schulden um über 20 Mia. Franken auf 111 Mia. zu senken. Rings um die Schweiz stehen Staaten finanziell am Abgrund und blicken neidvoll auf unser Land, das solid und stark in die Zukunft geht. Zahlreiche weitere Erfolge runden die hervorragende Bilanz ab: Unternehmenssteuerreform I und II, Abschaffung der Heiratsstrafe, Steuererleichterungen für Familien, Vereinfachung der Mehrwertsteuer, automatischer Ausgleich der kalten Progression, Umsetzung der NFA, weltweit schärfstes Geldwäscherei-Gesetz, Rettungspaket für die UBS mit 1.2 Milliarden Franken Gewinn.
Bundesrat Hans-Rudolf Merz wird an der Delegiertenversammlung am 16. Oktober 2010 in Herisau von der Partei verabschiedet.
Didier Burkhalter (FDP) neuer Bundesrat!
Die FDP kann ihre zwei Bundesratssitze verteidigen: Die Vereinigte Bundesversammlung hat heute den Neuenburger FDP-Ständerat Didier Burkhalter in die Landesregierung gewählt. Er hatte im vierten Wahlgang den bisher führenden CVP-Kandidaten Urs Schwaller überholt und mit 129 Stimmen das absolute Mehr klar übertroffen.
Der 49-jährige Neuenburger FDP-Ständerat Didier Burkhalter hat die Wahl zum Nachfolger von Bundesrat Pascal Couchepin kurz nach 10 Uhr im vierten Wahlgang geschafft. Mit 129 Stimmen übertraf er das absolute Mehr von 120 Stimmen klar. Sein Kontrahent, CVP-Kandidat Urs Schwaller, lag in den ersten drei Wahlgängen zwar an der Spitze, konnte aber im vierten Wahlgang nicht mehr genug zulegen und musste sich mit 106 Stimmen geschlagen geben. Burkhalter ist offenbar von FDP und SVP praktisch geschlossen unterstützt worden. Er muss aber auch Stimmen aus dem rot-grünen Lager erhalten haben.
Burkhalter (hier auf einer Foto von Reuters) nahm vor der Vereinigten Bundesversammlung seine Wahl zum Bundesrat an. Er dankte der Versammlung auf Französisch für das Vertrauen. Seine Wahl sei ein Ja zur Konkordanz. Die Bundesratswahl sei keine Momentaufnahme, sondern eine Einladung an die Zukunft. Es sei eine würdige Wahl gewesen, die das Land mit Blick auf die anstehenden Reformen stärke und konsolidiere. Unmittelbar nach seiner Erklärung wurde der neue Bundesrat vereidigt.
FDP des Kantons Zug lanciert Kernthemen
FDP-Präsident Andreas Kleeb gibt sich kämpferisch. Die FDP.Die Liberalen Zug schärft ihr Profil und lancierte am 19. Mai 2009 vier Kernthemen. Es sollen vor allem neue Lösungsansätze präsentiert werden. Die ersten politischen Vorstösse sind bereit.
v.l.n.r: Andreas Kleeb (Präsident), Rolf Iten (Staatskanzlei), Thomas Lötscher (Vize-Fraktionschef)
Mehr Arbeitsplätze
Der heute erreichte Wohlstand ist insbesondere auf das Prinzip der sozialen Marktwirtschaft zurückzuführen. FDP-Präsident Andreas Kleeb: „Die FDP setzt sich mit Hochdruck dafür ein, dass im Kanton Zug wirtschaftsfördernde Rahmenbedingungen umgesetzt werden. Somit unterstützen wir direkt die Schaffung von Arbeitsplätzen.“ Die Aussage Kleebs ist unmissverständlich. Gerade in der unvermittelt spürbaren Wirtschaftskrise braucht es liberale Kräfte.
Weniger Steuern
In diese Richtung bewegt sich auch das urfreisinnige Anliegen nach weniger Steuern. Die FDP kämpft für eine nachhaltige Finanz- und wachstumsfreundliche Steuerpolitik – tiefere Steuern schaffen Arbeitsplätze und sorgen für einen bürgerfreundlichen schlanken Staat. Wiederum Andreas Kleeb: „Der hohe Service public im Kanton Zug ist Beweis genug, dass Steuersenkungen über Wachstumseffekte zu Mehreinnahmen für den Staat führen.“ Tiefe Steuern bewirken Wirtschaftswachstum dank Zuzügen, mehr Konsum, mehr Investitionen und damit mehr Arbeitsplätzen.
Mehr Wohnraum
Die FDP will nicht, dass Zug zu einer Grossstadt wird. Aber dass es mehr Wohnraum für Zuger Bürger/innen braucht ist unbestritten. Andreas Kleeb: „Potential ist auch ohne grosses Breitenwachstum vorhanden. Gefordert sind neue Ideen, damit auch die junge Generation in Zug Wohnraum findet.“ Damit lässt sich der FDP-Präsident ein wenig in die Karten blicken und gibt Preis, dass die FDP konkrete Lösungsvorschläge präsentieren wird, um die prekäre Wohnsituation im Kanton zu entschärfen.
Weniger Vorschriften
Die überbordende Reglementierung und Gesetzesflut schränkt die persönliche Freiheit, das Wirtschaftswachstum und die gesellschaftliche Entwicklung zunehmend ein. Barrieren in Form technischer Vorschriften müssen vereinfacht, abgebaut und beseitigt werden. Reglemente gehören bezüglich ihrer Zweckmässigkeit überprüft. Andreas Kleeb: „Die zunehmende Regulierung des privaten, öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens ist der FDP.Die Liberalen Zug ein Dorn im Auge.“ Es ist hierbei ebenso mit neuen Ideen zu rechnen.
Die Bundesratsfoto 2009
Der Bundesrat in corpore (von links nach rechts): Bundesrat Ueli Maurer, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Bundesrat Moritz Leuenberger, Bundespräsident Hans-Rudolf Merz, Bundesrätin Doris Leuthard (Vizepräsidentin), Bundesrat Pascal Couchepin, Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, Bundeskanzlerin Corina Casanova
Weitere Informationen über den Bundesrat, die einzelnen Departements-vorsteherinnen und -vorsteher sowie die Publikationen des Bundes finden Sie hier.
Ja zur Bündelung der liberalen Kräfte - Nein zum Namenswechsel
Die FDP des Kantons Zug unterstützt den Zusammenschluss der FDP Schweiz und der Liberalen Partei Schweiz. Die Beibehaltung des etablierten Parteinamen "FDP" ist jedoch zweckdienlicher als der Aufbau einer neuen Marke.
Die Eckpunkte der Vernehmlassungsantwort zuhanden der FDP Schweiz sind innerhalb der FDP Kanton Zug breit abgestützt. Sie basieren hauptsächlich auf folgenden Überlegungen:
Die FDP des Kantons Zug hat ein Interesse daran, dass die liberalen Kräfte gesamtschweizerisch gestärkt werden. Sie unterstützt daher den Zusammenschluss zwischen der FDP und der Liberalen Partei.
Die Änderung des deutschsprachigen Parteinamens "FDP - Wir Liberalen" wird abgelehnt, weil der Parteiname „FDP“ im Kanton Zug etabliert ist und positiv wahrgenommen wird. Die tatsächliche Herausforderung liegt darin, die mit der FDP verbundenen Werte in Taten und Worten der Öffentlichkeit zu vermitteln. Dieser Aufgabe will sich die FDP des Kantons Zug gemeinsam mit der FDP Schweiz und den übrigen Kantonalparteien mit voller Kraft zuwenden.
Der Aufwand für jede Namensänderung ist für die Kantonalparteien und Ortsektionen erheblich und reduziert die Mittel für die politische Frontarbeit. Stabilität ist angesichts der aktuellen Bewegungen in der Parteienlandschaft ein Vorteil.
Die Kernthemen der FDP Schweiz
Die FDP ist die Partei der Arbeitsplätze; die Partei des nationalen Zusammenhaltes und der Sicherung der Sozialwerke; die Partei des schlanken, bürgerfreundlichen Staates. Das ist in Kurzform die liberale Antwort auf die Herausforderungen der Zukunft. Einfach, verständlich, überzeugend.
Lesen Sie hier auf einer Seite die Zusammenfassung unserer Absichten und Ziele. Nehmen Sie mit den nationalen Persönlichkeiten, die dahinter stehen oder mit mir Kontakt auf.
Wahltagsbefragung und Nachanalyse
gfs.bern hat im Auftrag der SRG SSR idée suisse eine Wahltagsbefragung und Nachanalyse der Nationalratswahlen 2007 vorgenommen. Sie brachte im Wesentlichen folgende Ergebnisse:
- Konzentration rechts
- Umgruppierung links
- Sammlung in der Mitte
Sie finden hier den Bericht zu dieser Wahltagsbefragung 2007. Die Wahlergebnisse zu den Nationalratswahlen 2007 zeigen, analysiert aus Sicht der Wählenden, die drei oben genannten Bewegungen. gfs.bern analysiert mit der ersten Befragung nach den Wahlen, was die Gründe hierfür sind.
Die Resultate der Zuger Nationalratswahlen
Die drei bisherigen Zuger Nationalräte Gerhard Pfister (CVP, 9530 Stimmen), Josef Lang (Alternative, 8969 Stimmen) und Marcel Scherer (SVP, 8627 Stimmen) schaftten die Wiederwahl. Der FDP gelang es nicht, den vor vier Jahren verlorenen Sitz zurückzuholen.
Die Resultate der Zuger Nationalratswahlen erfahren Sie hier, und zwar von der Mandatsverteilung über die persönlichen Resultate aller 33 Kandidatinnen und Kandidaten in den einzelnen 11 Zuger Gemeinden bis hin zur Panaschierstatistik, welche Aufschluss darüber gibt, wer von welcher anderen Partei wieviele Stimmen erhalten hat.
Nationalratswahlen 2007
Die FDP des Kantons Zug steigt mit sechs Nationalrats-Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlkampf 2007: Von links nach rechts: Thomas Lötscher - Maria Wyss - Marc Meyer - Bruno Pezzatti - Andrea Hodel - Andreas Kleeb.
Nützliche Wahlhilfen:
- Lesen Sie hier im Parlamentsspiegel, wie die eidgenössischen Parlamentarier positioniert sind.
- Was haben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier geleistet? Die offizielle Parlamentsseite bietet unter dem Logo "Wahlen 2007" viele Informationen. Aufschlussreich ist vor allem die Abstimmungsdatenbank. Hioer findet man alle Resultate seit 2003 und sieht, wie jedes Parlamentsmitglied votierte. Unter "Parlamentarische Vorstösse" können Sie schauen, wo sich Ihre Volksvertreterinnen und -vertreter engagiert haben.
- Smartvote - holen Sie sich hier Ihre Wahlempfehlung - vergleichen Sie die Zuger Kandidatinnen und Kandidaten untereinander, aber auch mit Ihnen selber!
Regierungsratswahlen 2006
Ein überparteiliches Komitee unterstützte mich. Die detail-lierten und interessanten Er-gebnisse der letzten Regie-rungsratswahlen erhalten Sie hier.
Auf der gleichen Seite sind auch die Resultate der Wahlen 2002 aufgeschaltet.
Überparteiliches Komitee
Othmar Andermatt, Dr. med. dent., a. Ständerat, Baar – Verena Arloff, Leiterin Gastronomie Zuger Kantonsspital, Oberwil – Daniela Bachmann, Primarlehrerin, Zug – René Bachmann, Post-Logistiker, Zug – Irène Bachmann, Hausfrau, Zug – Adrian Benz, Vorsorge- und Unternehmensberater, Menzingen – Peter Bieri, Dr. sc. techn., Ständerat, Hünenberg – Ulrich Bollmann, Consultant, Dr. oec. publ., Oberwil – Ernst A. Brandenberg, Rechtsanwalt, Dr. iur., Zug – Thomas Brändle, Bäcker, Konditor, Confiseur, Kantonsrat, Unterägeri – Hanspeter Brändli, dipl. Physiker ETH, Dr., ehemals Präsident FDP Kanton Zug – Michael Brunner, Projektleiter, Präsident FDP Neuheim, Neuheim – Heinz Buhofer, Hagendorn – Annamarie und Alfons Büttiker-Annaheim, Unterägeri – Jürg Dübendorfer, Bauing. HTL, Gemeindepräsident, Baar – Peter Dür, Dr. med., Leitender Arzt Zuger Kantonsspital, Steinhausen – Elisabeth Eder, Zug – Daniela und Markus Feer-Schwerzmann, Unterägeri – Gerold Fraefel, Primarlehrer, Zug – Hans Frey, a. Kantonsrat, Unterägeri – Markus Frigo, Dr. iur., Rechtsanwalt, a. Stadtrat, Zug – Astrid und Mark Grüring-Hüsler, Unterägeri – Josef Grüter, Verwaltungsangestellter, Sachbearbeiter Buchhaltung, Steinhausen – Claude Guggiari, Oberägeri – René Häusler, Kaufmann, Oberägeri – Peter A. Henggeler, Dr. oec., a. Verwaltungsrichter, Unterägeri – Peter R. Hofmann, lic.oec. HSG, Oberwil – Andreas Hotz, Rechtsanwalt, Kantons- und Gemeinderat, Baar – Elisabeth Huber, eidg. dipl. Personalfachfrau, Oberägeri – Max Huber, selbstständiger Immobilienberater, Oberägeri – Muriel Huber, Primarlehrerin, Oberägeri – Raphael Andreas Huber, lic.oec. HSG, Oberägeri – Josef Huwiler, dipl. Bankfachmann, Delegierter Pflegezentrum Ennetsee Cham, Cham – Willi Huwiler, Geschäftsleiter Papnova Papeterien, Unterägeri – Andreas Iten, a. Ständerat, Unterägeri – Urs Jakober, Chemiker, Hünenberg – Georg Keiser, Arzt, Prof. Dr. med., Zug – Sepp Keiser, Rentner, Zug – Trudy und Albert Kronenberg-Gattiker, Unterägeri – Brigitta Kühn-Waller, Zug – Hansruedi Kühn, Arzt, Dr. med., Zug – Antonie und John P. Kummer, Unterägeri – Iso Lenzlinger, Rechtsanwalt, Zug – Thomas Lötscher, Kantonsrat, Neuheim – Ursi Luginbühl-Wassmer, Gemeinderätin, Cham – Toni Luginbühl, Cham – Robert Lussi, a. Sekundarlehrer, Zug – Peter Lüthi, Lehrer, Oberägeri – Jan Mühlethaler, Redaktor, lic. phil., Mitglied Sportkommission Kt. Zug – Albert Müller, Dr. phil., a. Stadtschreiber, Zug – Alex Müller, Kaufmann, Geschäftsleiter Pflegezentrum Baar, Baar – Maurus Nussbaumer, Architekt, a. Kantonsrat, Oberägeri – Bernhard Odermatt, a. Kantonsrat, Steinhausen – Margrit Opprecht, a. Kantonsrätin, Zug – Jens Osswald, kaufmännischer Leiter, Neuheim – Urs Perner, a. Gemeindepräsident, Allenwinden – Bruno Pezzatti, dipl. Ing. Agr. ETH, Kantonsrat, Edlibach – Angelo Reggiori, Bauunternehmer, a. Kantonsrat, a. Bürgerrat, Cham – Josef Ribary, Gemeindepräsident, Unterägeri – Hans Rickenbacher, Betriebsleiter, Jodler, Neuheim – Martin Rohdewald, Tierarzt, Dr. med. vet., Oberwil – Carl Rütti, Musiker, Unterägeri – Paul Schlatter, dipl. Ing. HTL, a. Rektor GIBZ, Unterägeri – Helene Schnadt, Hausfrau, Zug – Philippe Schnadt, Rechtsanwalt, Notar, Zug – Ruth Schneider-von Segesser, Hausfrau, Zug – Philipp E. Schneider-von Segesser, eidg. dipl. Zahnarzt, Dr. med. dent., Zug – Armin Schönmann, Vorsorge- und Finanzberater, Oberägeri – Judith Schuler Schmuki, Ausbildnerin, Cham – Rolf Schweiger, lic. iur., Ständerat, Baar – Hans L. Seifert, Kaufmann, Unternehmer, Zug – Barbara Strub, Turn- und Sportlehrerin ETH, Kantonsrätin, Oberägeri – Georg Stucky, Dr. iur., a. Nationalrat, a. Regierungsrat, Baar – Gian Duri Töndury, Arzt, Dr. med., Zug – Guido Twerenbold, Betreibungsbeamter Ägerital, Unterägeri – Stephan Ulrich, Dr. iur., Oberwil – Alfred E. Urfer, Unternehmensberater, Bauing. ETH, VR-Präsident und Partner SHC Swiss Hospitality Consulting Group, Zug – Bruno Waller, Kaufmann, Verwaltungsrat EV Zug, Hünenberg – Willy Waller, a. Bürgerpräsident, Zug – Martina Weber, lic.iur., Finstersee – Arnold Wirth, Psychiatriepfleger, Zug – Max Wolf, Sportredaktor, Hünenberg – Gabriela Wyss-Knecht, Ärztin, Dr. med., Zug – Susi Wyss-Walker, Primarlehrerin, Familienfrau, Cham – Wädi Wyss-Walker, Büro für Soziales, Umwelt, Kultur, Cham – Ernst Zemp, Verkaufsleiter, Unterägeri – Ivona Zengaffinen, Apothekerin, Mitglied Gesundheitsrat, Zug – Gottfried Zürcher, a. Posthalter, Menzingen
